Es soll ein neues Teilhabe-Stärkungs-Gesetz geben.

In dem Gesetz soll stehen:
Einrichtungen müssen für einen besseren Schutz vor Gewalt sorgen.

Das reicht aber nicht, sagt Weibernetz.

Weibernetz sagt:
In dem Gesetz muss ganz genau stehen,
was Einrichtungen zum Schutz vor Gewalt tun müssen.

Zum Beispiel:

• Alle müssen wissen: Was ist Gewalt?
• Frauen und Mädchen in Einrichtungen müssen stark gemacht werden.
  Sie müssen wissen, dass sie sich gegen Gewalt wehren können.
• Es muss eine Beschwerde-Stelle geben.
  Die Beschwerde-Stelle weiß, was zu tun ist bei Gewalt.
• Es muss einen genauen Plan geben:
  Was macht die Einrichtung, damit alle vor Gewalt geschützt sind.
  Was macht die Einrichtung, wenn trotzdem Gewalt passiert.

In dem Vorschlag für das neue Teilhabe-Stärkungs-Gesetz steht das aber nicht genau.

Dort steht nur:
Die Einrichtungen müssen „geeignete Maßnahmen“ für den Gewalt-Schutz treffen.

Das Problem bei geeigneten Maßnahmen ist:
Niemand sagt, was genau geeignet ist, um vor Gewalt zu schützen.

Das heißt:
Die Einrichtungen können sich aussuchen, was sie tun.

Deshalb findet Weibernetz den Vorschlag für das neue Teilhabe-Stärkungs-Gesetz nicht gut.

Wir haben eine Stellungnahme an das Bundes-Arbeits-Ministerium geschickt.

Das Bundes-Arbeits-Ministerium soll in dem Gesetz genauer schreiben,
was Einrichtungen gegen Gewalt tun müssen.